Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma  Lea Mokrohs Textilversand, Hauptstr. 54f, 83075 Bad Feilnbach/ Au.
Gültig ab 05. November 20101

1. Vertragsabschluß
Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen und zwar auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Waren oder der Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.

2.Bezahlung
Wir liefern per Nachnahme oder Vorkasse. Lieferung auf Rechnung erfolgt nur in besonderen Fällen und nur für Stammkunden oder öffentliche Institutionen. Bei Lieferung auf Rechnung ist das Zahlungsziel 10 Tage nach Erhalt der Ware.

Bei Auslandsüberweisungen ist darauf zu achten, daß der Überweisungsbetrag alle Bankspesen abdeckt und der volle Rechnungsbetrag auf unserem Konto gutgeschrieben wird. Die Bankdaten für Vorauszahlung teilen wir mit der Auftragsbestätigung mit.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der persönlichen (nicht automatischen) Bestätigung durch den Verkäufer mittels e-Mail oder Post. Die Erteilung einer Rechnung steht der Auftragsbestätigung gleich.
Unsere Warenrechnungen sind ohne Abzug per Vorkasse oder per Nachnahme zu bezahlen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können; bei Scheckzahlung mit endgültiger Einlösung des Scheckbetrages. Im Falle des Verzuges berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontzinssatz. Wir behalten uns vor, fällige Forderungen an Dritte abzutreten. Der Käufer erklärt hiermit, bei Zahlungsverzug durch Inkasso entstehende Kosten voll zu tragen.
Die Katalogpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und bleiben bis auf weiteres gültig.

4. Lieferfristen
Der Verkäufer bemüht sich, Fristen und Termine einzuhalten und Bestellungen schnellstmöglich zu bearbeiten. Lieferzeitangaben sind jedoch unverbindlich, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Wenn Waren erst nachbestellt oder gefertigt werden oder aus dem Ausland kommen, kann es zu Lieferverzögerungen von mehreren Wochen kommen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Hierzu gehören insbesondere nachträglich eingetretene Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen u.ä.. Solche Schwierigkeiten berechtigen uns, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell geleistete Zahlungen werden umgehend zurückerstattet. Bei überschreiten der angekündigten Lieferzeit kann der Kunde jederzeit von der Bestellung zurücktreten.


5. Lieferbedingungen
Wir liefern ausschließlich als versichertes Post- bzw. DHL Paket, die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Käufers.

Die Versandkostenpauschale beträgt in Deutschland 6,50 Euro, in Europa 12,50 Euro. Bei Lieferungen in andere Länder werden die tatsächlich anfallenden Portokosten von DHL berechnet. Bei Nachnahmelieferungen kommt die Zahlkartengebühr hinzu.
Wenn ein nennenswerter Teil der Bestellung vorrätig ist, wird eine Teillieferung veranlaßt. Eine evtl. Nachlieferung erfolgt versandkostenfrei. Pro Bestellung fallen also iin jedem Fall maximal 1x Versandkosten an. Bei Nachlieferungen auf Kundenwunsch werden die üblichen Versandkosten berechnet.

5b

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Lea Mokrohs Textilversand
Hauptstraße 54f, 83075 Bad Feilnbach/Au, Deutschland
Telefaxnummer 08064-906281
Info@funi.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1.  nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2.   nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
3.  nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben,

Allgemeine Hinweise

1.   Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2.   Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3.  Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

6. Gewährleistung
Bitte reklamieren Sie Herstellungs-, Materialfehler und Transportschäden baldmöglichst. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
Bitte Artikel aus Latex, Lack und Fetischmaterialien nur mit geeigneten Mitteln reinigen und unsere Pflegehinweise beachten.
Farbabweichungen in verkehrsüblichem Rahmen, z. B. drucktechnisch bedingt, stellen keinen Mangel dar.

7. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Erfüllung aller Forderungen bleibt die von uns gelieferte Ware unser Eigentum.

8. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sind gegen uns nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln geltend zu machen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen, sofern bei dem Käufer oder einem Dritten ein Schaden dadurch entsteht, daß Produkte des Verkäufers zu anderen Zwecken benutzt werden, als zu reinen Dekorations- oder Kleidungszwecken.

9. Der Käufer versichert durch Download eines PDF Files (Link am Seitenende) oder Ausdruck eine dauerhafte Kopie dieser AGBs in seine Unterlagen übernommen zu haben.

10. Haftungsausschluß für Links
Wir verweisen auf unseren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich daß wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit von allen verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Inhalte der Seiten zu denen Links führen und alle angezeigten Links.

11. Datenschutz:
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen, personenbezogenen Daten des Käufers werden vom Verkäufer unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen elektronisch verarbeitet. Sollte es zur Geschäftsabwicklung notwendig sein, werden Daten an verbundene Unternehmen weitergegeben. Bei Lieferung auf Rechnung oder Kredit werden die Daten zur Bonitätsprüfung ggf. an die Schufa, 65203 Wiesbaden oder andere Wirtschaftsinformationsdienste weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

12. Schlußbestimmungen
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, wird als Gerichtsstand Rosenheim vereinbart.

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


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Ende.
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Hinsichtilich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach §6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG Mainz (Kundennummer: 4147779), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Landbell AG.